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Datum: 07.05.2020

Verbandsdirektor Horn: »Starkes Signal für die Region«

Ministerium genehmigt ersten freiwilligen Beitritt zum Regionalverband

Premiere beim Regionalverband FrankfurtRheinMain: Erstmals seit seinem Bestehen wird eine Kommune freiwillig Mitglied des Verbandes. Mit der kürzlich erteilten Genehmigung durch das hessische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr sind nun alle Voraussetzungen für den Beitritt der Gemeinde Limeshain erfüllt.

„Dies ist ein ganz starkes Signal für die Region“, freut sich Verbandsdirektor Thomas Horn. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder mit Kommunen Gespräche über einen möglichen Beitritt geführt. Waren es in einem Fall gesetzliche Hürden, die entgegenstanden, waren es in anderen Fällen veränderte Mehrheiten oder finanzielle Erwägungen. Zuletzt hatten Verbandsdirektor Thomas Horn (CDU) und der Erste Beigeordnete Rouven Kötter (SPD) in der Vor-Corona-Zeit in verschiedenen Kommunen der östlichen Wetterau für einen Beitritt geworben.

Das „Gesetz über die Metropolregion FrankfurtRheinMain“ legt 75 Kommunen im Kernraum der Region als Mitgliedskommunen des Regionalverbands fest. Für diese Städte und Gemeinden mit ihren insgesamt 2,4 Millionen Einwohnern übernimmt der Verband die Flächennutzungsplanung. Aufstellung und Fortschreibung des Regionalen Flächennutzungsplans sowie des Landschaftsplans für den Ballungsraum sind die Kernaufgaben des Regionalverbands, der zudem für die strategische Weiterentwicklung der Region verantwortlich ist und als Impulsgeber für eine verstärkte kommunale Zusammenarbeit auftritt. „Wir sind Lobbyist unserer Metropolregion“, so Verbandsdirektor Horn.

Die Gemeinde Limeshain wird nun das 76. Mitglied des Regionalverbandes, das erstmals die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit des freiwilligen Beitritts nutzt.

Die Beitrittshürden haben es in sich: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Limeshain hatte bereits am 4. Februar den entsprechenden Beschluss mit großer Mehrheit gefasst. Die Verbandskammer des Regionalverbandes hat in ihrer letzten Sitzung am 4. März dem Beitritt einstimmig zugestimmt. Das für Raumordnung zuständige Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat den Beitritt der Gemeinde Limeshain zum Regionalverband FrankfurtRheinMain jetzt genehmigt.

Nachdem die Beschlüsse über den Beitritt und die ministerielle Genehmigung vorliegen, kann nun der „Beitrittsvertrag“ zwischen Regionalverband und Gemeinde unterzeichnet werden. Ab der nächsten Wahlperiode im April 2021 wird Limeshain mit einem Vertreter in der Verbandskammer vertreten sein. „Mit den jüngsten Beschlüssen war das ein perfektes Timing“, so Verbandsdirektor Horn.

Beim Regionalverband wird bereits intern an einer Integration der Kommune gearbeitet, damit Limeshain reibungslos und schnellstmöglich von den Dienstleistungen und Services des Verbandes profitieren kann.

Verbandsdirektor Thomas Horn machte noch einmal deutlich, dass für weitere Beitrittswillige gerade jetzt ein optimaler Zeitraum ist. Eine Beitrittsentscheidung müsse in den örtlichen Gremien noch in diesem Jahr getroffen werden, da sich sonst das zeitliche „Beitrittsfenster“ wieder für fünf Jahre schließe.

 

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