Antrag wird Ministerium übergeben
Der von Regionalversammlung Südhessen und Verbandskammer des Regionalverbands FrankfurtRheinMain Mitte Juni beschlossene Teilplan für Erneuerbare Energien (TPEE) wurde am Donnerstag, den 12. September 2019, im Regierungspräsidium Darmstadt von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid, Verbandsdirektor Thomas Horn sowie von Herrn Gerhard Herbert für die Regionalversammlung Südhessen und Frau Iris Schröder für die Verbandskammer Regionalverband FrankfurtRheinMain unterschrieben. Die gezeichneten Exemplare werden morgen der obersten Landesplanungsbehörde im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW) übergeben. Die Landesregierung hat von diesem Tage an sechs Monate Zeit, den TPEE zu genehmigen.
Im Unterschied zu Nord- und Mittelhessen, gilt der TPEE im Bereich des Regionalverbands auch als Regionaler Flächennutzungsplan und ist daher nicht nur nach Hessischem Landesplanungsgesetz, sondern auch nach Baugesetzbuch zu genehmigen. Der entsprechend ausgearbeitete Verfahrensvermerk wurde daher von den Vorsitzenden der Regionalversammlung Südhessen und der Verbandskammer des Regionalverbands, i.V. Herrn Herbert und Frau Schröder, von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid und dem Verbandsdirektor Thomas Horn ebenfalls unterzeichnet.
Während der Genehmigungsprüfung durch die Landesregierung bereiten Regierungspräsidium und Regionalverband die erste Planänderung des TPEE zur Beplanung der sogenannten „Weißflächen“ vor, sodass diese zeitnah nach Inkrafttreten des TPEE erfolgen kann.
„Der Teilplan ist ein Meilenstein für den Windkraft-Ausbau in Südhessen“, sagte Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der feierlichen Unterzeichnung im Ludwig-Bergsträsser-Saal. Damit werde für einen Großteil des Regierungsbezirks verbindlich geregelt, wo künftig noch Windkraftanlagen errichtet werden können und wo dies aus bestimmten Gründen ausgeschlossen ist.
Thomas Horn, Direktor des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain: „Ich freue mich, dass wir mit diesem Plan nun die Voraussetzung für einen geordneten, rechtssicheren Bau von Windkraftanlagen in unserer Region geschaffen haben. Mit diesem Plan ist uns so etwas wie die Quadratur des Kreises gelungen: In unserer dicht besiedelten Region die verschiedenen Interessen zusammenzubringen, den Spagat zwischen Windkraftgegnern und -befürwortern zu schaffen, das ist eine große Leistung, zu der sich alle Beteiligten beglückwünschen können.“
Im Unterschied zu Nord- und Mittelhessen, gilt der TPEE im Bereich des Regionalverbands auch als Regionaler Flächennutzungsplan und ist daher nicht nur nach Hessischem Landesplanungsgesetz, sondern auch nach Baugesetzbuch zu genehmigen. Der entsprechend ausgearbeitete Verfahrensvermerk wurde daher von den Vorsitzenden der Regionalversammlung Südhessen und der Verbandskammer des Regionalverbands, i.V. Herrn Herbert und Frau Schröder, von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid und dem Verbandsdirektor Thomas Horn ebenfalls unterzeichnet.
Während der Genehmigungsprüfung durch die Landesregierung bereiten Regierungspräsidium und Regionalverband die erste Planänderung des TPEE zur Beplanung der sogenannten „Weißflächen“ vor, sodass diese zeitnah nach Inkrafttreten des TPEE erfolgen kann.
„Der Teilplan ist ein Meilenstein für den Windkraft-Ausbau in Südhessen“, sagte Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid bei der feierlichen Unterzeichnung im Ludwig-Bergsträsser-Saal. Damit werde für einen Großteil des Regierungsbezirks verbindlich geregelt, wo künftig noch Windkraftanlagen errichtet werden können und wo dies aus bestimmten Gründen ausgeschlossen ist.
Thomas Horn, Direktor des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain: „Ich freue mich, dass wir mit diesem Plan nun die Voraussetzung für einen geordneten, rechtssicheren Bau von Windkraftanlagen in unserer Region geschaffen haben. Mit diesem Plan ist uns so etwas wie die Quadratur des Kreises gelungen: In unserer dicht besiedelten Region die verschiedenen Interessen zusammenzubringen, den Spagat zwischen Windkraftgegnern und -befürwortern zu schaffen, das ist eine große Leistung, zu der sich alle Beteiligten beglückwünschen können.“
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