"Zukunft braucht Infrastruktur - Infrastruktur braucht Tempo"

Der Bedarf, die Energie- und Verkehrsinfrastruktur in FrankfurtRheinMain auszubauen, ist enorm und mehr als dringend notwendig. Planungs- und Genehmigungsverfahren nehmen jedoch viel Zeit in Anspruch, und dem Bedarf kann daher nicht schnell genug nachgekommen werden. Die zentralen Fragen sind: Wie können diese Verfahren beschleunigt werden? Und wie gelingt es, die gesellschaftliche Akzeptanz für die Umsetzung von Infrastrukturvorhaben zu steigern?

Mit seiner aktuell veröffentlichten Publikation „Zukunft braucht Infrastruktur – Infrastruktur braucht Tempo“ bekennt sich der Regionalverband FrankfurtRheinMain zur erforderlichen Planungsbeschleunigung. Mit dieser neuen Fachpublikation liefert der Regionalverband eine Übersicht über bereits neu geschaffene rechtliche Rahmenbedingungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau und der Modernisierung der Energie- und Verkehrsinfrastruktur und zeigt darüber hinaus konkrete Vorschläge zur weiteren Beschleunigung auf. Seine entsprechenden Forderungen und Vorschläge adressiert der Verband an Bund und Land.

Die Region FrankfurtRheinMain ist einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte des gesamten Kontinents. Mit dem Frankfurt Airport ist Deutschlands größter Passagier- und Europas umschlagsstärkster Frachtflughafen in der Region verortet. In keiner anderen Region Deutschlands halten pro Tag so viele ICE wie in FrankfurtRheinMain – allein am Frankfurter Hauptbahnhof sind es über 260 Halte pro Tag. Wenn auch mitunter wenig bekannt, beherbergt die Region mit dem DE-CIX zudem einen der gemessen am Datendurchsatz weltweit größten Internetknotenpunkte. Kurz: Im Hinblick auf ihre Funktion als Verkehrsknotenpunkt ist die Region reich an Superlativen.

„Der Alltag vieler Pendlerinnen und Pendler in unserer Region offenbart jedoch, dass mit der Funktion als Verkehrsknotenpunkt leider auch viele Probleme einhergehen. Insbesondere im Schienenverkehr sind Verspätungen aufgrund belegter Strecken oder Gleise keine Seltenheit“, stellt Verbandsdirektor Thomas Horn fest. "Grund hierfür sind Kapazitätsengpässe, die mitunter seit mehreren Jahren bestehen. Der Ausbaubedarf der Schieneninfrastruktur ist an vielen Stellen vorhanden“, erläutert der Erste Beigeordnete Rouven Kötter.

Die Kapazitätsprobleme auf der Schiene wirken sich nicht nur auf den Regionalverkehr aus. Summiert beliefen sich die Verspätungen im Fernverkehr der Deutschen Bahn, die auf einen fahrplanbedingten Halt am Frankfurter Hauptbahnhof zurückzuführen waren, im Jahr 2019 auf über 93.000 Minuten. Die Region hat somit den unrühmlichen Ruf, der größte Verspätungsgenerator im deutschen Schienennetz zu sein.[1]

Thomas Horn betont: „Die Region ist auf eine leistungsfähige Energie- und Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Gerade in ihrer Funktion als Verkehrs- und Internetknotenpunkt ist sie von überragender Bedeutung für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Rouven Kötter ergänzt: „Durch unsere zentrale Lage innerhalb Europas und Deutschlands sind wir aktuell ein Nadelöhr. Gleichzeitig können sich gerade hier Verbesserungen ungleich stärker deutschlandweit positiv auswirken. Das gilt insbesondere für das Schienennetz.“

Großer Ausbaubedarf herrscht ebenso in der Energie- und insbesondere in der Stromerzeugungs- und Stromübertragungsinfrastruktur. Und der Bedarf in FrankfurtRheinMain wächst rasant. Gründe sind neben einer allgemein steigenden Elektrifizierung in Industrie, Mobilität und Wärmeversorgung vor allem die steigende Zahl von Rechenzentren in der Region. Die zunehmende Digitalisierung führt zu einem steigenden Bedarf an Rechenleistung, was den Bau von Rechenzentren zur Folge hat.

Diese wiederum finden durch die Nähe zum DE-CIX ideale Standortbedingungen in FrankfurtRheinMain. Sie erbringen dabei IT-Dienstleistungen für einen weit über die Grenzen der Region hinausreichenden Kundenkreis, wenngleich der große Strombedarf räumlich konzentriert in FrankfurtRheinMain zu decken ist. Als Strom importierende Region ist FrankfurtRheinMain auf den beschleunigten Ausbau entsprechender Übertragungsnetze angewiesen.

Sprich: Der Ausbaubedarf ist und bleibt groß. Zugleich nehmen Planungs- und Genehmigungsverfahren – auch durch eine in den letzten Jahren stetig zunehmende Verfahrenskomplexität bedingt – mehrere Monate bis Jahre in Anspruch. „Dieses Tempo können wir uns aufgrund energie- und klimaschutzpolitischer Ziele, aber auch aufgrund wirtschafts- und zunehmend auch sicherheitspolitischer Belange nicht mehr leisten“, betont Verbandsdirektor Thomas Horn.

„Wenngleich der Region große Herausforderungen bevorstehen, sind wir zuversichtlich, diese bewältigen zu können. Wir wollen als Verband alle Verantwortlichen und die Bevölkerung über die Bedeutung der Infrastrukturen für die Region informieren und dafür sensibilisieren, an einer schnellen und gewinnbringenden Realisierung dieser mitzuwirken“, erläutert Rouven Kötter.

Beispiele wie die beschleunigte Genehmigung und der Bau der LNG-Terminals an Nord- und Ostsee machten Hoffnung, stimmen Horn und Kötter überein. Denn diese Projekte zeigten, dass gesellschaftliche Akzeptanz und schnelle Planung Hand in Hand gehen können.

„Durch unsere langjährige Befassung mit dem Thema Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung haben wir die Expertise, den Verantwortlichen in Bund und Land konkrete Vorschläge für Anpassungen im Planungs- und Verfahrensrecht zu unterbreiten“, so Thomas Horn.

Die Veröffentlichung des Vorschlagspapiers „Zukunft braucht Infrastruktur – Infrastruktur braucht Tempo“ sei aber nur der erste Schritt. Der Regionalverband wolle sich auch in Zukunft umfassend mit dem Thema Planungsbeschleunigung befassen, versichern Thomas Horn und Rouven Kötter, denn der Ausbau werde, trotz aller Bemühungen, nicht von heute auf morgen erfolgen. Man müsse für die nächsten Jahre somit eine gewisse „Leidensfähigkeit“ abverlangen, ehe es zukünftig deutlich häufiger, nachhaltiger und schneller in der Region vorangehen oder nach Paris, Kopenhagen, Wien oder Mailand gehen kann. „Wir werden alles daransetzen, die Stellung von FrankfurtRheinMain im Herzen von Europa zu sichern und zu stärken“, so Horn und Kötter abschließend.

Weitere Informationen:

• Heruntergeladen werden kann die Publikation „Zukunft braucht Infrastruktur – Infrastruktur braucht Tempo“ unter www.region-frankfurt.de. Bitte im Suchfenster das folgende Suchwort eingeben: zuk08