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Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019

Der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010 ist mit der Veröffentlichung im Staatsanzeiger Nr. 14 am 30. März 2020 wirksam geworden.

Die Unterlagen zum wirksamen Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 für den Bereich des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain finden Sie hier.

Für den wirksamen TPEE 2019 außerhalb des Gebiets des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain hat das Regierungspräsidium Darmstadt die Karten und Texte hier bereitgestellt.

Der TPEE 2019 steuert die Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Südhessen durch die Festlegung von Vorranggebieten zur Nutzung der Windenergie, verbunden mit einer Ausschlusswirkung für die Windenergienutzung für den übrigen Planungsraum (Ausschlussraum). Außerdem beinhaltet der TPEE 2019 unbeplante Flächen, sogenannte Weißflächen.

Diese Weißflächen wurden in einem 1. Änderungsverfahren zum TPEE 2019 beplant. Die frühzeitige Beteiligung beim Regionalverband FrankfurtRheinMain fand im Mai/Juni 2020, die gemeinsame Offenlage des Regionalverbandes und des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 13. Oktober bis zum 14. Dezember 2020 statt.

Nach Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen haben der Regionalverband und das Regierungspräsidium Darmstadt die Abwägungsergebnisse der Verbandskammer und der Regionalversammlung Südhessen zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Verbandskammer hat in ihrer Sitzung vom 30. Juni 2021 und die Regionalversammlung in ihrer Sitzung vom 2. Juli 2021 den Entwurf der 1. Änderung des TPEE 2019 zur Vorlage zur Genehmigung durch die Hessische Landesregierung beschlossen. Die beschlossenen Unterlagen finden sie hier auf den Seiten des Regierungspräsidiums Darmstadt.
Der Regionalverband und das Regierungspräsidium Darmstadt werden nun die erforderlichen Unterlagen für die Vorlage zur Genehmigung zusammenstellen. Nach der Vorlage hat die Hessische Landesregierung dann sechs Monate Zeit über die Genehmigung zu entscheiden.